Grünes Licht für Gratis-Parken mit "Brötchentaste"

[rote Zora]

Bei Kurzbesorgungen in der Stadt war es für Autofahrer bislang immer ärgerlich, wenn die Suche nach dem passenden Kleingeld für die Parkuhr länger dauerte als der Mini-Einkauf selbst. Damit soll jetzt Schluss sein. Der Bundestag beschloss am Freitag mit seltener einstimmigkeit die bundesweite Einführung der so genannten "Brötchentaste".
Die Gemeinden und Städte können demnach selbst entscheiden, ob sie ihren Bürgern diese Möglichkeit einräumen oder nicht. Im Rheinland wird dies mit Hilfe einer Kurzzeitparktaste bereits in einigen Städten praktiziert: Autofahrer können dort für kurze Besorgungen 15 oder 30 Minuten kostenlos parken und drücken dazu am Parkautomaten die "Brötchentaste", wie sie der Volksmund getauft hat.

Der Hauptverband des Deutschen Einzelhandels (HDE) begrüßte die Entscheidung am Freitag. Dies könne ein positiver Impuls für den Einzelhandel sein. "Die Erreichbarkeit der Geschäfte ist ein zentraler Erfolgsfaktor für den Einzelhandel", sagte ein Sprecher. Der Reiz der Stadtzentren werde damit erhöht.

Das der Bundesrat dem Gesetzentwurf zustimmt, gilt als sicher: Er hat ihn selbst in das Parlament eingebracht. "Es muss nicht gesetzlich geregelt werden, was vor Ort besser entschieden werden kann", hieß es aus den Bundesländern. Bislang schreibt das Straßenverkehrsgesetz vor, dass auf bewirtschafteten Parkflächen von der ersten Minute an Gebühren verlangt werden müssen.

In Mettmann bei Düsseldorf oder auch in einigen Kölner Straßen wird die neue Regelung bereits in einer rechtlichen "Grauzone" umgesetzt: Wer nur mal eben Brötchen holt oder Medikamente, drückt einfach die "Brötchentaste" - und zahlt keinen Cent.

Künftig sollen die Stadträte selbst entscheiden dürfen, ob sie dem innerstädtischen Einzelhandel im Kampf gegen Supermärkte auf der grünen Wiese helfen oder lieber den Autoverkehr reduzieren wollen. Der Deutsche Städtetag und der Deutsche Städte- und Gemeindebund hatten die geplante Gesetzesänderung bereits befürwortet und erwarten den regen Einsatz der "Brötchentaste".


Quelle: rp-online