Die Zeit des Rasens ist vorbei

[rote Zora]

"Knöllchen ohne Grenzen" in Europa

Künftig darf man sich kräftig ärgern, wenn man in Frankreich in eine Radarfalle rast oder in Spanien das Rotlicht nicht beachtet. Das "Knöllchen ohne Grenzen" steht vor der Tür und damit können Verkehrssünder EU-weit verfolgt werden.
Einem EU-Beschluss zur gegenseitigen Anerkennung von Geldstrafen und Geldbußen, den so genannten Knöllchen ohne Grenzen, steht nach Angaben von Diplomaten in Brüssel nichts mehr im Wege. Die Fachleute erwarten, dass die entsprechende Grundsatzentscheidung beim Treffen der europäischen Innen- und Justizminister an diesem Donnerstag fällt.

Der Plan sieht vor, dass die Justizbehörden aller EU-Länder gegenseitig Geldbußen anerkennen und eintreiben. Dies soll für Beträge von mindestens 70 Euro und eine Liste von 39 Delikten gelten, zu denen Sachbeschädigung und Betrug ebenso gehören wie Körperverletzung oder Verkehrsverstöße. Wer beispielsweise im Urlaub auf französischen Straßen in eine Radarfalle rast, aber nicht direkt zur Kasse gebeten wird, bekommt die Zahlungsaufforderung künftig von den deutschen Strafverfolgern nachgeliefert.




Quelle: RP-Online